Freitag, 14. November 2008

Demo vom 12.11.2008

"Am 12.11.08 geht´s um die Wurst!
Demo für ein besseres Hochschulgesetz"

Mit diesem Motto zogen am Mittwoch 6 000 Studenten durch die Dresdner Innenstadt. Die Kritik richtete sich vor allem gegen das neue sächsische Hochschulgesetz. Neben Studenten fanden sich auch Lehrer und Schüler vor dem Landtag ein und protestierten für mehr Geld, um eine bessere Bildung zu ermöglichen.

Die SZ schrieb am Donnerstag, dass es zu Beginn der Abschlusskundgebung vor dem Landtag zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei kam. Etwa 100 Demonstranten sollen die Absperrung der Polizei überwunden haben und hätten vorgehabt, in das Gebäude zu gelangen - diese Nachricht ist mit Vorsicht zu genießen.
Wer unter den 8 000 Studenten und Pädagogen war, kann bestätigen, dass etwas 40 - 50 Demonstranten auf der Treppe des Landtags standen, aber keineswegs die Absicht hatten, in den Landtag einzudringen - noch kam es zu Ausschreitungen. Man muss wissen, dass die Demonstrationauflage vorsah, dass die Landtagtreppe von Demonstranten nicht betreten werden durfte. Nach mehrmaliger Aufforderung - von Lehrern, Studenten und der Polizei die Treppe zu verlassen, saßen nur noch vereinzelt Demonstranten auf der Treppe. Die Kundgebung wurde auch nicht aufgelöst.

Nun zum Ergebnis der Demo:
Am Donnerstag hat die 2. Lesung des SächsHSG stattgefunden; die dritte Lesung ist für Freitag Mittag angesetzt (als TOP 3). In einer exemplarischen Auszählung votierten 59 mit Ja, 44 mit Nein und ein Abgeordneter mit Enthaltung.
Die KSS wird sich am Freitag nach der Endabstimmung per Pressemitteilung äußern. Außerdem ist entgegen von Presseberichten kein Gespräch mit den Koalitionsfraktionen sowie der Staatsministerin seitens der KSS abgesagt wurden. Das Gespräch soll nach wie vor stattfinden und voraussichtlich am Freitag am Rande der Plenarsitzung sowie 3. Lesung stattfinden.

Wir können also gespannt sein...

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